AGBs, Lieferkonditionen und Versandkosten

1. GELTUNG VON ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)
   Die Lieferungen, Leistungen und Angebote unseres Unternehmens erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt. Vertragserfüllungshandlungen unsererseits gelten insofern nicht als Zustimmung zu von unseren Bedingungen abweichenden Vertragsbedingungen. Diese Geschäftsbedingungen gelten als Rahmenvereinbarung auch für alle weiteren Rechtsgeschäfte zwischen den Vertragsparteien.
    
2. VERTRAGSABSCHLUSS
   Durch Anklicken des Buttons "Bestellung absenden" geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Der Kaufvertrag kommt mit unserer Auslieferungsbestätigung oder Lieferung der Waren zustande.
   Ein Vertragsangebot eines Kunden bedarf einer Auftragsbestätigung. Auch das absenden der vom Kunden bestellten Ware bewirkt den Vertragsabschluss. Werden an uns Angebote gerichtet, so ist der Anbietende eine angemessene, mindestens jedoch 8-tägige Frist ab Zugang des Angebotes daran gebunden.
    
3. SCHUTZ VON UNTERLAGEN/GEHEIMHALTUNG
   Kostenvoranschläge und sonstige Unterlagen wie Prospekte, Kataloge, Muster, Präsentationen und ähnliches bleiben unser geistiges Eigentum. Jede Verwendung, insbesondere die Weitergabe, Vervielfältigung, Veröffentlichung und Zurverfügungstellung einschließlich des auch nur auszugsweisen Kopierens, bedarf unserer ausdrücklichen Zustimmung.
   Unser Vertragspartner verpflichtet sich im Übrigen zur Geheimhaltung des ihm aus der Geschäftsbeziehung zugegangenen Wissens Dritten gegenüber.
    
4. BESTELLUNG
   Schriftliche, mündliche, telefonische oder auf anderem Weg (Telefax, E-Mail, o.ä.) aufgegebene Bestellungen gelten als fix erteilt und bedürfen keinerlei schriftlicher Bestätigung.
   Weiters bitten wir Sie die Bestellung eine Woche vor gewünschtem Liefertermin bekannt zu geben.
    
5. MINDESTBESTELLWERT
   Wir liefern gerne ab einem Bestellwert von € 35,--.
    
6. PREIS
   Alle von uns genannten Preise sind, sofern nicht anders ausdrücklich vermerkt ist, inklusive Umsatzsteuer zu verstehen.
   Sollten sich die Lohnkosten aufgrund kollektivvertraglicher Regelungen in der Branche oder innerbetrieblicher Abschlüsse oder sollten sich andere, für die Kalkulation relevante Kostenstellen oder zur Leistungserstellung notwendige Kosten wie jene für Materialien, Energie, Transporte, Fremdarbeiten, Finanzierung, etc. verändern, so sind wir berechtigt die Preise entsprechend zu erhöhen oder zu ermäßigen.
    
7. ZAHLUNGSARTEN

   Der Rechnungsbetrag wird wahlweise per Vorkasse oder Rechnung bezahlt. Bei Neukunden erfolgt die Bezahlung nur per Vorkasse. Zahlungen richten Sie bitte an folgendes Konto:
   Volksbank Alpenvorland, Kontonummer: 41528800000, BLZ: 43530, IBAN: AT 58 43 530 415 2880 0000, BIC/SWIFT: VBOEATWWAMS lautend auf: Cult Caffé Kaffeerösterei Lasselsberger KG, Köchlinger Str. 14, 3371 Neumarkt

8. ZAHLUNGSBEDINGUNGEN, VERZUGSZINSEN
   Der Käufer verpflichtet sich zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bereits bei Vertragsabschluss. Unsere Rechnungen sind ohne jeden Abzug sofort fällig.
   Skontoabzüge bedürfen einer gesonderten Vereinbarung. Im Falle des Zahlungsverzuges, auch mit Teilzahlungen, treten auch allfällige Skontovereinbarungen außer Kraft. Zahlungen des Kunden gelten erst mit dem Zeitpunkt des Einganges auf unserem Geschäftskonto als geleistet. Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
   Zahlungen werden stets auf die älteste Forderung angerechnet. Wir sind berechtigt, aber nicht verpflichtet, anderslautende Widmungen des Kunden zu berücksichtigen.

   Forderungen des Kunden können mit unseren Forderungen nur aufgerechnet werden, wenn sie von uns ausdrücklich schriftlich anerkannt oder rechtskräftig gerichtlich festgestellt sind. In allen anderen Fällen ist die Aufrechnung durch den Kunden ausgeschlossen.
   Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9% p.a. verrechnet. Der Kunde ist darüber hinaus verpflichtet, die uns dadurch entstehenden Mahn- bzw. vor- und außergerichtlichen Eintreibungskosten zu ersetzen.
9. VERSANDKOSTEN
   Der Versand erfolgt über DPD oder die Österreichische Post. Ab einem Auftragswert von € 100,-- senden wir versandkostenfrei.
   
   Innerhalb Österreichs: € 7,--
   Ins Ausland (Deutschland und Schweiz): € 9,--
   
   ACHTUNG: Beim Versand über DPD muss gewährleistet sein, dass eine Zustellung während der Bürozeiten möglich ist!
    
10. LIEFERZEITEN
    Die voraussichtliche Lieferzeit entnehmen Sie bitte der Produktbeschreibung. Falls dort keine Angaben gemacht werden, erfolgt die Lieferung bei Bestellannahme innerhalb von 2-3 Werktagen.
     
11. TERMINVERLUST
    Soweit der Kunde seine Zahlungsverpflichtung in Teilbeträgen zu leisten hat, gilt als vereinbart, dass bei nicht fristgerechter Bezahlung auch nur einer Rate sämtliche noch ausständige Teilleistungen ohne weitere Nachfristsetzung sofort fällig werden.
     
12. VERTRAGSRÜCKTRITT
    Im Falle der Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Kunden sind wir berechtigt, hinsichtlich nicht erfüllter Lieferungen oder allfälliger Jahresvereinbarungen zurückzutreten.
    Bei Zahlungsverzug des Kunden sind wir von allen weiteren Leistungs- und Lieferungsverpflichtungen entbunden und berechtigt, noch ausstehende Lieferungen oder Leistungen zurückzuhalten und Vorauszahlungen bzw. Sicherstellungen zu fordern oder nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten.
    Tritt der Kunde – ohne dazu berechtigt zu sein – vom Vertrag zurück oder begehrt er seine Aufhebung, so haben wir die Wahl, auf Erfüllung des Vertrages zu bestehen oder der Aufhebung des Vertrages zuzustimmen; im letzteren Fall ist der Kunde verpflichtet, nach unserer Wahl einen pauschalierten Schadenersatz in Höhe von 15 % des Bruttorechnungsbetrages oder den tatsächlich entstandenen Schaden zu begehren.
     
13. LIEFERUNG, TRANSPORT
    Unsere Verkaufspreise beinhalten keine Kosten für Zustellung, Montage oder Aufstellung. Auf Wunsch werden jedoch diese Leistungen gegen gesonderte Bezahlung von uns erbracht bzw. organisiert.
    Unsere Lieferungen erfolgen frei Haus, bei Paketversand auf Gefahr und Kosten des Kunden. Muster senden wir Ihnen gerne gegen Bezahlung.
    Die Versandkosten werden nach österreichischen Tarifen berechnet. Ab einem Auftragswert von € 100,-- senden wir versandkostenfrei.
    Gekaufte Waren können weder umgetauscht noch retourniert werden. Die von uns genannten Liefertermine gelten als unverbindlich; wegen Lieferverzug oder Nichtbelieferung können keine Schadenersatzansprüche geltend gemacht werden.
    Transportschäden, soweit der Auftraggeber überhaupt haftet, werden nur durch Einsenden eines Schadensprotokolls akzeptiert.
     
14. MÄNGEL, REKLAMATION, GEWÄHRLEISTUNG, SCHADENERSATZ
    Ihre Bestellung wird frisch verpackt und mit einem Mindesthaltbarkeitsdatum versehen. Sollte trotz richtiger Lagerung an der Ware etwas zu beanstanden sein, so teilen Sie uns dies bitte spätestens 24 Stunden nach Erhalt der Lieferung mit. ODER:
    Allfällige Mängelrügen sind unverzüglich nach Warenübernahme schriftlich zu erheben, andernfalls die gelieferte Ware als mangelfrei und genehmigt gilt.
    Im Fall einer berechtigten Mängelrüge sind wir zur Ersatzlieferung verpflichtet, weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Wandlung, Minderung oder Schadenersatz, auch wegen Folgeschäden, sind ausgeschlossen.
     
15. EIGENTUMSVORBEHALT
    Alle von uns gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und aller Kosten und Spesen unser Eigentum.
    Eine Weiterveräußerung ist nur zulässig, wenn uns diese rechtzeitig vorher unter Anführung des Namens bzw. der Firma und der genauen Geschäftsanschrift des Käufers bekannt gegeben wurde und wir der Veräußerung zustimmen.
    Im Falle unserer Zustimmung gilt die Kaufpreisforderung als an uns abgetreten und sind wir jederzeit befugt, den Drittschuldner von dieser Abtretung zu verständigen. Im Falle einer Mehrzahl von Forderungen unsererseits, werden Zahlungen des Schuldners primär jenen unserer Forderungen zugerechnet, die nicht (mehr) durch einen Eigentumsvorbehalt oder andere Sicherungsmittel gesichert sind.
    Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware – insbesondere durch Pfändungen – verpflichtet sich der Kunde, auf unser Eigentum hinzuweisen und uns unverzüglich zu benachrichtigen. Ist der Kunde Verbraucher oder kein Unternehmer, zu dessen ordentlichem Geschäftsbetrieb der Handel mit den von uns erworbenen Waren gehört, darf er bis zu vollständigen Begleichung der offenen Kaufpreisforderung über die Vorbehaltsware nicht verfügen, sie insbesondere nicht verkaufen, verpfänden, verschenken oder verleihen. Der Kunde trägt das volle Risiko für die Vorbehaltsware, insbesondere für die Gefahr des Unterganges, des Verlustes oder der Verschlechterung.
    Im Falle eines auch nur teilweisen Zahlungsverzuges stimmt der Käufer schon jetzt zu, dass wir die Ware auf seine Kosten jederzeit abholen können.
    In der Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes liegt nur dann ein Rücktritt vom Vertrag, wenn dieser ausdrücklich erklärt wird.
     
16. ZURÜCKBEHALTUNG
    Gerechtfertigte Reklamationen berechtigen nicht zur Zurückhaltung des gesamten sondern lediglich eines angemessenen Teiles des Bruttorechnungsbetrages.
     
17. RECHTSWAHL, GERICHTSSTAND UND ERFÜLLUNGSORT
    Es gilt österreichisches Recht. Die Anwendbarkeit des UN-Kaufrechtes wird ausdrücklich ausgeschlossen. Die Vertragssprache ist Deutsch. Die Vertragparteien vereinbaren österreichische, inländische Gerichtsbarkeit. Handelt es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft, ist zu Entscheidung aller aus diesem Vertrag entstehenden Streitigkeiten das am Sitz des Unternehmens sachlich zuständige Gericht ausschließlich örtlich zuständig. Wir haben jedoch das Recht, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Vertragspartners zu klagen.
    Erfüllungsort ist der Sitz unseres Unternehmens.
     
18. GERINGFÜGIGE LEISTUNGSÄNDERUNGEN
    Handelt es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft, gelten geringfügige oder sonstige für unsere Kunden zumutbare Änderungen unserer Leistungs- bzw. Lieferverpflichtung vorweg als genehmigt. Dies gilt insbesondere für durch die Sache bedingte Abweichungen.
     
19. DATENSCHUTZ, ADRESSENÄNDERUNG, URHEBERRECHT
    Der Kunde erteilt seine Zustimmung, dass auch die im Kaufvertrag mitenthaltenen personenbezogenen Daten in Erfüllung dieses Vertrages von uns automationsunterstützt gespeichert und verarbeitet werden.
    Der Kunde ist verpflichtet, uns Änderungen seiner Wohn- bzw. Geschäftsadresse bekannt zugeben, solange das vertragsgegenständliche Rechtsgeschäft nicht beiderseitig vollständig erfüllt ist. Wird die Mitteilung unterlassen, so gelten Erklärungen auch dann als zugegangen, falls sie an die zuletzt bekannt gegebene Adresse gesendet werden.
     
20. SONDERVEREINBARUNGEN
    Allfällige Sondervereinbarungen bedürfen der Schriftform; mündliche Zusagen unserer Mitarbeiter sind ausschließlich und erst nach unserer schriftlichen Bestätigung wirksam.

Preise und Text vorbehaltlich Satz- und Druckfehler.